Celler Trialog abgesagt!

Am 22.6.2010 ließen das Kriegsministerium und die Commerzbank zeitgleich verlauten:

„vor dem Hintergrund der massiven Sparzwänge im Haushalt der Verteidigung […] hat der Bundesminister der Verteidigung […] mit dem Vorstand der Commerzbank entschieden, den Anfang September 2010 in Kiel geplanten Celler Trialog auszusetzen. Über die Zukunft [..] des Celler Trialogs in den kommenden Jahren wird im Lichte der weiteren Entwicklungen und mit Blick auf die gesamte sicherheitspolitische Konferenzlandschaft zu entscheiden sein.“

https://www.commerzbank.de/de/hauptnavigation/presse/archiv_/presse_mitteilungen/2010/quartal_10_02/presse_archiv_detail_10_02_6963.html

Dass dies lediglich eine vorgeschobene, fadenscheinige Begründung ist, legt eine kleine Anfrage der Linkspartei vom 31.05.2010 nahe. Auf die Frage, welche Kosten entstanden seien, werden für das Jahr 2009 rund 22 000 € angegeben. Dies sind die Kosten der 1. Panzerdivision für Panzerfahrten und Kriegspiele während des Trialoges. Für alles andere war die Commerzbank laut eines „Kooperationsvertrages“ zuständig. Hierzu gibt es keine Zahlen.
Dass 22 000 € für das Kriegsministerium mit einem Haushaltsvolumen von 31,1 Milliarden für das Jahr 2010 Peanuts sind, sollte jeder und jedem klar sein.

Dass herrschende Politik der Parole „Trialog versenken“ soviel Eigeninitiative entgegenbringt, kann von uns natürlich mit einem
Augenzwinkern nur begrüßt werden. Es lässt sich feststellen, dass der Trialog ein elitäres Treffen von ranghohen VertreterInnen aus Wirtschaft, Politik und Bundeswehr ist. Nach eigenen Angaben der VeranstalterInnen findet die Aussprache „hinter verschlossenen Türen und sehr offen statt“, es gibt weder Protokolle noch große Pressekonferenzen mit selbstdarstellerischen Fotos und keine nach außen getragene „wir retten die Welt“-Attitüde. Der Trialog ist ein Treffen, welches nicht im Mittelpunkt der Öffentlichkeit stehen soll.

Dass die Bundeswehr eine astreine Killertruppe ist, Deutschland sich den Weg zu Rohstoffen und politischem Einfluss seit mittlerweile über einem Jahrzehnt wieder selbst freischießt und freibombt, dürfte zwar nicht erst seit Horst Köhler und Kunduz bekannt sein, soll aber weiterhin nicht Teil der öffentlichen Wahrnehmung der BRD sein. Den Celler Trialog
als das, was er ist, zu entlarven – ein lupenreines Kriegstreibertreffen – ist ein maßgeblicher Erfolg der radikalen
antimilitaristischen Kritik an den Verhältnissen, den damit verbundenen Aktionen, der hergestellten Öffentlichkeit und Mobilisierungen, die seit mittlerweile zwei Jahren kontinuierlich anlässlich des Treffens stattfanden und auch für das Jahr 2010 in Kiel bereits seit einigen Wochen verstärkt angelaufen waren.

Also Prost Genoss_innen!

Der Wegfall des Trialogs in diesem Jahr und vielleicht auch darüber hinaus ändert nichts an den bestehenden Verhältnissen. Er ändert nichts an der aggressiven Militarisierung der Gesellschaft, den damit einhergehenden patriarchalen Verhältnissen, dem Mord und Totschlag auf dieser Welt und dem globalen Raubzug des alles umspannenden Kapitalismus.
Das bedeutet für uns, eine Neuausrichtung unseres Protestes und Widerstands gegen Militarismus in Kiel vorzunehmen. Kiel bleibt auch ohne Trialog als Rüstungs- und Militärstandort prädestiniert für antimilitaristische Politik. Wir werden keine Ruhe geben, die militaristischen Verhältnisse und ihre KriegstreiberInnen mit unseren Widerstand zu belästigen und an die erfolgreiche Arbeit anzuknüpfen!

Mi. 01. September 2010 Der Celler Trialog ist abgesagt! Trotzdem wird es am 1. September eine antimilitaristische Demo in Kiel geben. 18 Uhr Asmus-Bremer-Platz