Archiv für Oktober 2010

Infoveranstaltung zur Imk in HH am 28.10 in Kiel

Um über die Hintergründe der IMK, auch im Zusammenhang einer stetigen
Militarisierung der Gesellschaft, einzugehen und natürlich einen
Überblick der im November anstehenden Proteste gegen die Konferenz zu
geben, lädt das autonome-antimilitaristische-plenum-kiel zu einer
Infoveranstaltung ein. Referet_innen aus Hamburg werden über den
neuesten Stand der Mobilisierung und Hintergründe eingehen und berichten.

Die Innenministerkonferenz (IMK) ist eine seit 1954 regelmäßig
stattfindende Konferenz der Innenminister bzw. -senatoren der
Bundesländer unter Beteiligung verschiedener Sicherheits-,
Verfassungsschutz- und Polizeiorgane. Sie findet zweimal im Jahr statt
und wechselt jährlich den Ort. Dieses Jahr liegt der Vorsitz bei
Innensenator Christoph Ahlhaus in Hamburg.

Auf der Tagesordnung stehen immer Themen rund um den Begriff „Innere
Sicherheit“: Verfassungsschutz- und Polizeiangelegenheiten,
„Ausländerrecht“, „Bekämpfung des Terrorismus“. Die IMK formuliert für
bundesdeutsche Politik ausschlaggebende Gesetzesinitiativen: Es geht um
die Ausweitung und Verschärfung des Überwachungs- und Kontrollapparates,
um die Erhaltung, Festigung und Verteidigung bestehender
kapitalistischer Wirtschaftsordnung und Machtverhältnisse dieses Staates
- nach Innen und nach Außen.
Der organisierte Widerstand gegen die IMK wurde bis heute fast
ausschließlich als traditioneller Kampf der
Anti-Ra-Bewegung geführt. Dieses Jahr ist es anders: Der
No-IMK-Vorbereitungskreis besteht aus einem breit gefächertem Spektrum
linker Bewegungen! Im November werden wir gemeinsam die
Innenministerkonferenz delegitimieren, stören, unsicher machen!

22.10.2010: Lübeck, Demo gegen Militarisierung der Gesellschaft!

Mehr unter: Termine oder direkt hier >klick< .

13. – 19. November 2010: NO IMK!

13. – 19. November 2010: NO IMK!
Gegen die Innenministerkonferenz, rassistische Flüchtlingspolitik, staatliche Repression und innere Sicherheitsdiskurse!
HAMBURG UNSICHER MACHEN!

Demos und Aktionstage:
13.11. 14 Uhr Hachmannplatz (Hauptbahnhof): Antirassistische Auftaktdemo
13.11. 18 Uhr Gänsemarkt: Antirepressionsdemo
14.11. Vollversammlung und Vorbereitung 19 Uhr Rote Flora
15.11. Gegen Gentrifizierung und Repression – ein Stadtrundgang 18.30 Uhr Rote Flora
16.11. Knastkundgebung
16.11. 20 Uhr, Rote Flora: Infoveranstaltung mit Genoss_innen aus Dijon – Blick auf Frankreichs Innenpolitik, Abschiebepolitik gegen Roma und Tarnac.
17.11. 17.30 Uhr, Hachmannplatz: Demo von Jugendliche ohne Grenzen (JOG) und antirassistischen Gruppen.
18.11. »Cross the City« Antirepressive Schnitzeljagd.
18.11. 18 Uhr JOG Gala.
18.11. Ab 23 Uhr Subspace Soli-Party in der Roten Flora.
19.11. Abschlussaktionen

Die ganze Woche über gibt es einen Info-Punkt und Voküs.
Infos and more: no-imk.blogspot.com

Der No-IMK Vorbereitungskreis
no-imk2010
„Der Vorbereitungskreis, der sich zusammengefunden hat, um zu Protesten gegen die IMK zu mobilisieren, umfasst Gruppen und Einzelpersonen aus den verschiedensten politischen Spektren. Auch dies macht deutlich, dass die Maßnahmen, die auf der IMK besprochen werden, Spektren übergreifende Repression bedeuten, uns alle angehen und deswegen auch gemeinsam bekämpft werden müssen! Lasst uns zusammen gegen die Innenministerkonferenz aktiv werden! Ob im Mai oder November, oder auch in jedem anderen Monat, beteiligt euch an verschiedenen Aktionen. Lasst uns deutlich machen: Wir wollen ein Leben frei von Kontrollen und Überwachung, keinen Krieg und kein Militär, keine Repression, keinen Rassismus, keine Festung Europa und keinen Kapitalismus! Kontakt: no-imk@nadir.org“